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III. Science, Research (Science Legislation, Research Structure, Research Organisations, Research Funding)
C. Books
Author SOUDRY, Daniel
Title Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG
Edition 1. Aufl.
Publisher Baden Baden : Nomos, 2011
Collation 267 S.
Publication year 2011
Series (Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht ; 11)
ISBN 978-3-8329-6279-1
Source/Footnote Zugl.: Heidelberg, Univ., Diss., 2010
Inventory number 76874
Keywords Hochschullehrer : allgemein ; Wissenschaftlerin ; Wissenschaftler ; Beamten- und Personalrecht : allgemein ; Patente, Patentamt ; Urheberrecht ; Wissenschaft und Staat
Abstract Der Autor stellt die historischen Entwicklungen des Hochschulerfinderrechts und die wissenschaftspolitischen Beweggründe seiner Novellierung dar. Er untersucht die Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung am Maßstab von Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsgarantie und Gleichheitssatz und entwickelt einen neuen, im Verhältnis zu Arbeitnehmererfindern widerspruchsfreien Vergütungsansatz. Außerdem geht er der Frage nach, ob Hochschulen zur Erfindungsverwertung verpflichtet sein können und schlägt eine Lösung für den Umgang mit Erfindungen vor, deren Schutzrechtskosten die Einnahmen übersteigen. Sodann stellt er Zulässigkeit und Grenzen individualvertraglicher Abreden dar. Abschließend geht er auf Reformbestrebungen ein und bewertet die Änderungen durch das 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts. (HRK / Abstract übernommen)
Signature M 08 SOUD