HRK-Präsident Walter Rosenthal begrüßt die Klarheit der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Anlässlich einer Frage zur Vereinbarkeit der BAföG-Grundpauschale 2014 und 2015 mit dem Grundgesetz beschäftigte sich der Beschluss grundlegend mit dem Anspruch auf staatliche Leistungen, die mittellosen Hochschulzugangsberechtigten ein Studium ermöglichen sollen.

Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Prof. Dr. Walter Rosenthal, kritisiert die Entscheidung des russischen Justizministeriums, die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) – eine interdisziplinäre, wissenschaftliche Fachgesellschaft – als „extremistisch“ einzustufen. Damit sei ein neuer Tiefpunkt in den aktuell ohnehin stark eingeschränkten russisch-deutschen Wissenschaftsbeziehungen erreicht, weil nun potenziell jedem nach Russland reisenden DGO-Mitglied willkürliche Kriminalisierung und strafrechtliche Verfolgung drohen. Zudem könne jeder, auch private Austausch von DGO-Mitgliedern mit russischen Wissenschaftler:innen deren Sicherheit gefährden.

Stellungnahme des HRK-Präsidenten Walter Rosenthal zum Angriff von vermummten anti-israelischen Aktivist:innen auf Beschäftigte im Präsidiumsgebäude der Freien Universität Berlin: „Bei der gewaltsamen Erstürmung und zeitweiligen Besetzung des Präsidiumsgebäudes der Freien Universität Berlin wurden heute Nachmittag mehrere Mitarbeitende der Universität verletzt. Ich verurteile diesen ungeheuerlichen Vorfall auf das Schärfste! Die Körperverletzungen und der massive Vandalismus sind strafrechtlich zu ahnden. Solche Handlungen stellen einen brutalen Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit dar – glücklicherweise war dieser nicht erfolgreich. Ich versichere den betroffenen Beschäftigten und dem Präsidenten der Freien Universität Berlin, Günter Ziegler, meine volle Solidarität. Den Verletzten wünsche ich eine rasche Genesung.“

Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, und HRK-Präsident Walter Rosenthal haben gemeinsam die Beauftragten der Hochschulen gegen Antisemitismus zu einem ersten Vernetzungstreffen eingeladen. Ziel des Vernetzungstreffens ist es daher, sich mit den Beauftragten der Hochschulen gegen Antisemitismus über deren Aufgaben und entstandene Handlungsbedarfe auszutauschen. Auch das hochschulspezifische Rollenverständnis der Beauftragten wird ein Thema sein.

Strategien und Wege, die weitere Internationalisierung der deutschen Hochschulen in einer sich wandelnden Welt rechtssicher und nachhaltig zu gestalten, standen im Mittelpunkt der virtuellen HRK ADVANCE-Herbsttagung „Governance & Prozesse der Internationalisierung an Hochschulen: Nachhaltige Strategien – vielfältige Impulse“. Gelebte Mehrsprachigkeit, grenzüberschreitende Mobilität auch von Lehrenden, gemeinsame virtuelle Lehrformate, die aktivere Ausrichtung von Berufungsprozessen auf internationale Karrierewege sowie ein verstärkt vorausschauendes Risikomanagement für institutionelle Kooperationen im Studium oder bei Promotionen haben dabei jeweils das Potenzial, die internationale Hochschulzusammenarbeit in den kommenden Jahren entscheidend voranzubringen.

Gemeinsame Erklärung des Vorstands der LRK Sachsen, der TLPK und der HRK: Thüringen und Sachsen haben neue Parlamente gewählt. In den kommenden Wochen werden die gewählten Abgeordneten sich über eine Regierungsbildung verständigen. Für Wissenschaft und Hochschulen ist es wichtig, dass Hochschulautonomie und Wissenschaftsfreiheit gewahrt bleiben. Nur so entfaltet Wissenschaft ihr ganzes Potenzial für Wirtschaft und Gesellschaft. Weltoffenheit ist hierfür ein wichtiger Faktor. Nur eine Hochschule, die international denkt und handelt, ist zukunfts- und wettbewerbsfähig.