Gemeinsame Erklärung der Hochschulrektorenkonferenz, der Bundesvereinigung der Universitätskanzlerinnen und Universitätskanzler und des Vereins der Hochschulkanzlerinnen und Hochschulkanzler:
Innovation braucht Infrastruktur
Deutschland braucht in allen gesellschaftlichen Bereichen eine erhebliche Steigerung seiner Innovationsdynamik, um Wohlstand, sozialen Zusammenhalt und die Verteidigungsfähigkeit eines geeinten Europas zu sichern. Hochschulen sind maßgebliche Innovationstreiber unserer Gesellschaft. Sie tragen mit ihren Leistungen in Studium und Lehre, in Forschung und Transfer das deutsche Wissenschaftssystem und sind entscheidender Faktor für den Erfolg der jetzt einzuleitenden Innovationswende.
Bundestag und Bundesrat haben mit den Grundgesetzänderungen in der vergangenen Woche den Weg dafür freigemacht, in den kommenden Jahren in einer beispiellosen Kraftanstrengung aller Akteure die ressourcenbezogenen Rahmenbedingungen gerade auch für wissenschaftsgeleitete Innovationsprozesse massiv zu verbessern.
Dazu erklären die Hochschulrektorenkonferenz, die Bundesvereinigung der Universitätskanzlerinnen und Universitätskanzler und der Verein der Hochschulkanzlerinnen und Hochschulkanzler: Innovation braucht eine freie und starke Wissenschaft. Wirtschaftswachstum, sozialer Zusammenhalt und eine hochentwickelte Verteidigungsfähigkeit setzen voraus, dass die Hochschulen ihr ganzes Potenzial entfalten und die Innovationswende wissenschaftsgeleitet gestalten und vorantreiben können. Dafür sind funktionsfähige, leistungsstarke, sichere und moderne Infrastrukturen unabdingbar. Die Gebäude der Hochschulen, die Forschungs- und Entwicklungslabore und deren Ausstattung, die Bibliotheken, die Rechenzentren, die gesamte digitale Infrastruktur und ihre Sicherheit sowie die Lehr- und Lernräume für ein modernes Studium sind zentrale Zukunftsinfrastrukturen, mit denen die Hochschulen die Innovationsdynamik in Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft maßgeblich bestimmen. Ausbleibende Investitionen, langwierige Planungs- und Genehmigungsprozesse sowie eine sich immer mehr ausweitende Regulatorik haben zu einem weithin bekannten Bau-, Sanierungs- und Modernisierungsstau an deutschen Hochschulen geführt, der sich finanziell zwischenzeitlich auf einen dreistelligen Milliardenbetrag beläuft.
Vor diesem Hintergrund fordern wir den Bund im Zusammenwirken mit den Ländern dazu auf:
1. ein langfristiges Bund-Länder-Programm aufzulegen, mit dem ein verlässlicher, effizienter und auskömmlicher Rahmen für den schritt-weisen Abbau des Bau- sowie des klimaschädigenden Sanierungs- und Modernisierungsstaus an den Hochschulen geschaffen wird,
2. alle für Bau, klimaschonende Sanierung und wissenschaftsgeleitete Modernisierung der Hochschulen und ihrer Ausstattung direkt oder über die Länder eingestellten Mittel verbindlich zusätzlich zu bestehenden Planungen verfügbar zu machen,
3. die zusätzlichen Mittel in einfachen und zügigen Verfahren ohne kleinteilige, zeitintensive Antragserfordernisse zur Verfügung zu stellen und
4. darauf hinzuwirken, dass Planung und Genehmigung in Schnellbauverfahren deutlich beschleunigt werden können, damit die Leistungsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems ihren Beitrag zur Sicherung und Entwicklung unseres Landes leisten kann.
