Einen Monat vor der Wahl zur 20. Legislaturperiode dokumentiert die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) die hochschulpolitischen Positionen der Parteien zur Bundestagswahl auf ihrer Website. Die Antworten auf acht Wahlprüfsteine sind einander zum direkten Vergleich gegenübergestellt. Angefragt hat die HRK alle Parteien, die derzeit im Bundestag vertreten sind und nach den Wahlprognosen eine realistische Chance auf Einzug in den nächsten Bundestag haben.
Für die künftige Rolle des Bundes in der Hochschulpolitik hatte die HRK in den vergangenen Monaten ihre auf unterschiedliche Beschlüsse bzw. Arbeitspapiere gestützten Erwartungen zu den Themenkomplexen „Gute Rahmenbedingungen für Studium und Lehre“, „Forderungen an Bund und Länder zur Weiterentwicklung der digitalen Lehrinfrastrukturen“, „Akademisierung der Gesundheitsberufe“ und „Anforderungen an eine Weiterentwicklung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG)“ formuliert.
HRK-Präsident Prof. Dr. Peter-André Alt zu den Antworten der Parteien:
„Die Antworten auf die Wahlprüfsteine der Hochschulrektorenkonferenz zeigen, dass man bei der anstehenden Bundestagswahl eine echte Wahl hat. Die Stimmen der Wählerinnen und Wähler entscheiden darüber, inwiefern die gesamtgesellschaftlich zentralen Bedürfnisse der Hochschulen umfassend berücksichtigt werden - etwa im Bereich der Digitalisierung, der Bauunterhaltung und Bauentwicklung, der nachhaltigen Campus-Gestaltung und der Lehre. Auch bei der Weiterentwicklung wissenschaftlicher Karrierewege zeigen sich deutliche Unterschiede, wie die Parteien die Lage an den Hochschulen und in der Wissenschaft generell einschätzen. Für die Studierenden wird durch die Antworten auf die Wahlprüfsteine leicht erkennbar, in welchen Abstufungen sich das BAföG in der nächsten Legislaturperiode als reformbedürftig erweist. Ich freue mich, dass die Parteien uns so klar und direkt geantwortet haben, und sehe wichtige Themen für die nächste Bunderegierung auf der Agenda.“
Zu den Wahlprüfsteinen
