Nahost-Konflikt an Hochschulen: HRK-Präsident fordert Respekt für Hochschulleitungen

27. Mai 2024

Angesichts der aktuellen Diskussion um Besetzungen und Protestcamps an Hochschulen im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt erklärte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Prof. Dr. Walter Rosenthal, heute in Berlin:

„Die Mitglieder der HRK haben jüngst erneut öffentlich betont, dass sich die Hochschulen als Orte der offenen Diskussion und des Dialoges verstehen und die Verantwortung wahrnehmen, umfassend und wo immer möglich einen akademischen Diskursraum bereitzustellen. Zugleich haben die Mitglieder der HRK festgehalten, dass die Hochschulen mit den Mitteln des Hausrechts und, wo nötig, des Strafrechts reagieren, wenn die Grundsätze eines gewaltfreien Dialogs missachtet werden.

Die Umsetzung dieser Grundsätze vor Ort an den Hochschulen ist eine immense Herausforderung. Für die Hochschulleitungen gilt es, eine dynamische Situation in kurzer Zeit, unter hohem Druck und unter Beachtung einer Vielzahl von internen und öffentlichen Einflussfaktoren zu bewerten (und zu bewältigen) und die verfassungsrechtlich verbrieften Rechte aller Beteiligten zu wahren. Diese Aufgabe ist gewaltig, und ich spreche allen Hochschulleitungen für die Erfüllung dieser Aufgabe meine uneingeschränkte Solidarität aus.

Ich erwarte, dass den Menschen, die sich dieser Verantwortung engagiert stellen und in diesen Zeiten Präsenz zeigen, der entsprechende gesellschaftliche Respekt entgegengebracht und der Ermessensspielraum der Hochschulen respektiert wird, insbesondere wenn sie um Deeskalation bemüht sind. Nicht hilfreich sind in diesem Kontext medial oder direkt vorgetragene reflexartige Angriffe, unerbetene Ratschläge, unzulässige Vereinfachungen und einseitige Zuspitzungen.“